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Schriftverkehr, Texte & Aktuelles

Augarten Öffnungszeiten: Berufstätige müssen draußen bleiben
(Presseaussendung/Freunde des Augartens, 06.11.2014)
Rechtsfragen zum Augartenspitz
(MMag. Dr. Helmut Hofmann, 9/2014)
Gruß-Adresse an die Festgäste am 9.12.2012
(MMag. Dr. Helmut Hofmann, 9.12.2012)
Grußbotschaften zur ao. Generalversammlung mit Vortrag o. Prof. Arch. DI. Maria Auböck:
08.11.2011: Dr. Busek
18.11.2011: DI Dr. Doblhammer
19.11.2011: Dr. Reining
Aufgeschnappt
(Kommentar zur »Ö1 Sendung "Von Tag zu Tag" von Dr. Hofmann, 09.09.2010)
Denkmalamtpräsidentin Dr. Neubauer war am 08.09.10 in der Ö 1- Sendung „Von Tag zu Tag“ mit Philipp Blom zu hören. Sie gab sich glaubhaft als Verfechterin eines modernen Denkmalschutzes, der vernünftiger Nutzung des zu Bewahrenden das Wort redete. Dann aber passierte etwas Ungeheuerliches, das man gerade von ihr nicht erwartet hätte.
Aufgeschnappt: Zynismus pur
(Kommentar zur »Pressemeldung/Lohfeyer von Dr. Hofmann, 03.07.2010)
Wissen sie nicht, was sie reden ?
(Kommentar zur »Pressemeldung/Cortolezis von Dr. Hofmann, 02.07.2010)
Landeshauptmann als übergangene Partei
(juristische Betrachtung der Situation von Dr. Hofmann, 15.06.2010)
Expertise des Chefs der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien:
(Dekan Univ.Professor DDr. Heinz Mayer, 8.4.2010)
Offener Brief an Dr. Häupl
(Verein Freunde des Augartens, 12.4.2010)

Brief an Eltern der Wiener Sängerknaben
(Verein Freunde des Augartens, 9.3.2010)

Brief an Gerald Wirth, künstlerischer Leiter WSK
(Dr. Beate Scholz, 9.3.2010)

Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
(RA Mag. Bürstmayr, 07.01.2010)

»Unsere Rechtsauffassung, über die nun die Höchstgerichte zu befinden haben, ausklappen:

"Parkanlagen gelten (gemäß § 6 Abs. 2 Z. 1 BauO f. Wien) als „Erholungsgebiet“, also Anlagen, die der Erholung und der Gesundheit dienen. In Parkanlagen dürfen Bauten nur insoweit errichtet werden, als sie für die Benützung und Erhaltung dieser Anlagen erforderlich sind. „Erforderlich“ heißt, dass ohne ein solches Bauwerk eine widmungsgemäße Benützung nicht möglich wäre.

Parkschutzgebiete sind (gem. § 4 BauO f. Wien) vom Oberbegriff „Erholungsgebiete“ umfasst. Sie sind ihrer Natur nach Parkanlagen und unterliegen einem besonderen Schutz, der die Umgestaltung von Parkanlagen aufgrund ihrer Gewächsstruktur, Alter, Erscheinungsbild usw. von einer besonderen Bewertung und Genehmigung durch die Behörde abhängig macht.

Im Klartext: In Parkschutzgebieten (wie dem Augarten) dürfen nur zur Benützung und Erhaltung des Augartens erforderliche Bauten errichtet werden, wenn sie keinen wesentlichen Eingriff in Struktur und Erscheinungsbild des Parks bedeuten.

So weit die wohlbegründete Rechtslage. Nun gibt es für alles auch irgendwo eine Ausnahme. So weit eine solche begründet ist, besteht dagegen auch kein Einwand. Was eine Ausnahme nicht sein sollte, ist eine Art „Joker“, den man immer dann einsetzen kann, wenn man etwas durchsetzen will, das nach dem Gesetz normalerweise nicht möglich wäre.

Genau einen solchen Joker sieht die Baubehörde jedoch in einer Ausnahmeregelung für die Verbauung von Erholungsgebieten, die besagt, dass Bebauungspläne Ausnahmen von diesem strengen Erfordernis zulassen können. Allerdings gehen solche Ausnahmen dann zu weit, wenn sie de facto zu einer Änderung der Widmungskategorie führen und/oder so unbestimmt formuliert sind, dass es der Willkür eines Bauwerbers überlassen ist, in welchem Umfang er von dieser Ausnahme Gebrauch machen will.

Anders herum: wenn schon bei Bauten eine Ausnahme vom Erfordernis der Benützung und Erhaltung der Anlagen gemacht wird, dann müssen Umfang und Zweck der möglichen Bauten im Bebauungsplan (gemäß § 5 Abs. 4 lit. e) klar umrissen sein. Gerade das aber ist beim Augartenspitz nicht der Fall, weshalb der Bebauungsplan dem Gesetz (Bauordnung für Wien) nicht entspricht und auf seiner Grundlage keine gültige Baugenehmigung erteilt werden konnte."

Brief an die Israelitische Kultusgemeinde, 14.12.2009

Bürgermeisterbrief, 7.11.2009

Offener Brief an Bürgermeister Dr. Häupl oder »zum Fotoalbum
20.8.2009

Kommentar zum Augarten
von Univ. Ass. DI Gesa Witthöft – Stadtplanerin, Geografin, Pädagogin,

Parl. Anfrage betreffend Denkmalschutz im Augarten an das BmUKK und
Antwort vom 17.04.08

Augarten – Wehret dem Bazar
Betrachtung der Situation von Dr. Hofmann

Bürger vor der Wahl - Standpunkte der Parteien zum Augarten eingeholt

Parteienbefragung zum Augarten vor der Wahl '08

Miet-Anbot an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
eingebracht per 09.05.2008

Stellungnahmen zum Leitbildverfahren Augarten

Augarten Behördenbrief
eingebracht an 17 öffentlichen Stellen per 21.03.2008

Augarten: Logik des Unrechts
juristische Betrachtung der Situation von Dr. Hofmann

Augarten – Rechtsansicht
juristische Betrachtung der Situation von Dr. Hofmann

Gemeinsamer Brief an BK Dr. Gusenbauer